Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen für den Onlineshop der Autohaus Brunkhorst GmbH

Bitte lesen Sie diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für den Onlineshop der Autohaus Brunkhorst GmbH (im Folgenden: „Nutzungsbedingungen“) sorgfältig, bevor Sie diese Website benutzen.

§ 1 Allgemeines

(1) Die Autohaus Brunkhorst GmbH, Bahnhofstr. 96/98, 27404 Zeven eingetragen beim Amtsgericht AG Tostedt unter der Nr. HRB 120215 (im Folgenden: „Autohaus“), betreibt die Website www.autohaus-brunkhorst.de (im Folgenden: „Website“).

Über die Website können Nutzer der Website (im Folgenden: „Nutzer“) gebrauchte und neue Fahrzeuge käuflich erwerben. Für den Verkauf von gebrauchten und neuen Fahrzeugen über die Website gelten die Allgemeinen Verkaufsbedingungen der Autohaus Brunkhorst GmbH

(2) Abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn das Autohaus auf derartige Bestimmungen des Nutzers ausdrücklich hingewiesen wurde.

(3) Das Autohaus behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit aus betrieblichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen zu ändern. Der Nutzer wird darüber spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung informiert.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

(1) Bevor der Nutzer ein Fahrzeug über die Website kauft, muss er sich registrieren. Ein Anspruch auf Durchführung der Registrierung besteht nicht. Zur Registrierung sind nur volljährige natürliche und juristische Personen berechtigt.

(2) Der Nutzer hat die im Registrierungsprozess abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Ändern sich die während des Registrierungsprozesses angegeben Daten, ist der Nutzer verpflichtet, sein Nutzerkonto unverzüglich entsprechend anzupassen.

(3) Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt, auf das er durch Eingabe seiner E-Mail-Adresse und seines Passwortes zugreifen kann. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort für sein Nutzerkonto geheim zu halten. Dem Nutzer ist untersagt, das Passwort an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer muss das Autohaus umgehend informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Zugangsdaten des Nutzers von Dritten missbraucht werden oder wurden. Bestehen Anhaltspunkte für einen Missbrauch, muss der Nutzer sein Passwort unverzüglich ändern.

(4) Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.

§ 3 Pflichten des Nutzers

(1) Sofern der Nutzer Inhalte auf der Website einstellt, hat er sicherzustellen, dass diese Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Dem Nutzer ist es untersagt, Inhalte auf der Website zu veröffentlichen, die gewaltverherrlichend, pornografisch, rassistisch, jugendgefährdend oder strafbarer Natur sind oder sonst gegen Gesetze verstoßen bzw. rechtswidrig sind.

(2) Der Nutzer darf keine vom Autohaus generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Dienste des Autohauses eingreifen, insbesondere wenn hierdurch eine übermäßige Belastung der Website herbeigeführt werden könnte.

(3) Der Nutzer stellt das Autohaus von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Autohaus wegen der Verletzung ihrer Rechte im Zusammenhang mit der Nutzung der Website durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung es Autohauses, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

§ 4 Urheberrechte, sonstige gewerbliche Schutzrechte und Nutzungsrechte Alle Firmenzeichen, Logos, Texte, Bilder und sonstige Daten auf der Website können dem Urheberrecht unterliegen oder als gewerbliches Schutzrecht geschützt sein. Die Nutzung der Website berechtigt den Nutzer nicht zur weitergehenden Nutzung dieser Informationen und Inhalte. Die Veränderung, Weiterverarbeitung und Nutzung der Informationen und Inhalte dieser Website durch den Nutzer oder einen Dritten ist nicht gestattet, es sei denn das Autohaus oder ein anderer Rechteinhaber hat der Nutzung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 5 Sanktionen

(1) Das Autohaus kann verschiedene Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die Allgemeinen Verkaufsbedingungen verletzt.

(2) Zu den Maßnahmen zählen die Verwarnung des Nutzers sowie die vorläufige und die endgültige Sperrung von Nutzern.

§ 6 Gewährleistung

Aufgrund der Beschaffenheit des Internets ist es möglich, dass die Website vorübergehend nicht verfügbar ist. Insbesondere kann der Zugriff des Nutzers auf die Website gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen zu ermöglichen. Das Autohaus bemüht sich, im Rahmen der technischen Möglichkeiten den Zugang und die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen bzw. die Häufigkeit und Dauer jeder vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen. Das Autohaus gewährleistet jedoch nicht, dass die Website ständig, fehlerfrei und ohne Unterbrechungen verfügbar ist.

§ 7 Haftungsausschluss

(1) Das Autohaus haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also solcher, auf deren Einhaltung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertrauen kann. Darüber hinaus haftet das Autohaus nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Sollte eine Haftung wegen leichter Fahrlässigkeit bestehen, so ist diese beschränkt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1) Auf die Nutzungsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.

(2) Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, so vereinbaren die Parteien das Amtsgericht Tostedt bzw. das diesem übergeordneten Gericht als ausschließlichen Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers.

(3) Erfüllungsort ist 27404 Zeven, soweit die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

(5) Das Autohaus ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

Stand: 12.2022